Auf www.E-Zigaretten-Forum.info treffen sich Schweizer Dampfer zum Meinungsaustausch.

In der Schweiz rauchen ca. 27% der Bevölkerung (2.34 Mio). Nach Angaben von Marktführer InSmoke gibt es in der Schweiz derweil ca. 25’000 aktive Dampfer.  Dies entspricht einer Dampferquote von 1.07%. Ca. 70 – 90% der aktiven Schweizer Dampfer konsumieren Nikotin- Liquids, obwohl Nikotinliquids in der Schweiz gewerblich nicht verkauft werden dürfen.

Die grosse Nachfrage nach E-Zigaretten hat im Oktober 2010 eingesetzt. Im Januar 2011 ist InSmoke mit der InSmoke Luxury gestartet und hat seither die Rolles des Marktführers nicht mehr aus der Hand gegeben. Nach Google- Angaben sind die Suchvolumen von “Elektrische Zigarette”, “Elektronische Zigarette” und “InSmoke” nahezu identisch. Die folgende Grafik zeigt die Entwicklung der Keywords und zeigt auch den Hype, welcher die E-Zigarette im Dezember 2011/ Januar 2012 erreicht hatte.

Mit dem Urteil vom 23. April 2012 hat der Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Budnesland Nordrhein-Westfalen (Beklagter) durch einstweilige Anordnung die in einer Pressemeldung vom 16. Dezember 2011 enthaltenen Warnungen vor E Zigaretten verboten.

In dieser „Pressewarnung“ hatte das nordrheinwestfälische Gesundheitsministerin Steffens vor nikotinhaltigen elektrischen Zigaretten gewarnt, da diese als Arzneimittel anzusehen, aber nicht zugelassen seien . Am gleichen Tag informierte das Ministerium die Bezirksregierungen über die nach seiner Meinung bestehende, aber trügerische Rechtslage. Nikotin sei eine toxikologisch  wirkende Substanz und nikotinhaltige E-Liquids unterlägen als Arzneimittel dem Arzneimittelrecht. Die E-Zigarette als Gegenstand unterliege dem Produktegesetz für Medizin. Der Erlass wurde auch allen Apotheken im Bereich der Apothekerkammer schriftlich mitgeteilt mit dem  Zusatz „Bitte informieren Sie auch Ihre Mitarbeiter/innen“.

Der Antragsteller beantragte beim Verwaltungsgericht Düsseldorf, der Ministerin Steffens diese Äußerungen im Wege einer einstweiliger Anordnung zu untersagen. Diesen Antrag lehnte das Verwaltungsgericht vorerst ab.

Auf die Beschwerde der Antragstellerin hat die nächste Instanz, das Oberverwaltungsgericht, mit dem eingangs erwähnten Beschluss die Entscheidung des Verwaltungsgerichts geändert und dem Antragsbegehren im Wesentlichen rechtgegeben.

Begründung: Mit Rücksicht auf die Berichterstattung in den Medien zur Legalität der E-Zigarette spreche Vieles dafür, dass die Äusserungen des Ministeriums wie ein Verbot wirkten. Deshalb sei die rechtliche Einschätzung der Ministerin nicht nur auf seine Vertretbarkeit zu überprüfen, vielmehr habe das Gericht eine eigene rechtliche Wertung am Massstab des Arzneimittelgesetzes vorzunehmen. Demnach seien die in der „Pressemeldung“ und in dem Erlass enthaltenen Aussagen rechtswidrig. Die E-Zigarette und ein Nikotinliquid unterfielen weder dem Arzneimittelgesetz noch dem Medizinproduktegesetz. Das Nikotin- Liquid erfülle nicht die gesetzlichen  Voraussetzungen eines Arzneimittels.

Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts kann nicht mehr angefochten werden.

Liquids ohne Nikotin sind in der Schweiz als Lebensmittel mit Schleimhautkontakt eingestuft. Als Produzent oder Händler hat man gemäss Lebensmittelgesetzt die Selbstkontrolle zu erfüllen. Die Anforderungen an die Selbstkontrolle und den Privatimport von Nikotinliquids finden Sie im Informationsschreiben 146. Auf Seite zwei ist definiert, dass nikotinhaltige Kartuschen und Liquids als Gebrauchsgegenstand nicht verkehrsfähig ist. Es können jedoch bis 150 Kartuschen resp. 150 ml Liquid mit Nikotin durch Privatpersonen legal importiert werden.

Bei der Liquidstation kann man sich bequem Nikotin Liquids für die E-Zigarette . Es werden die Stärken 6mg, 11mg und 18mg angeboten. Eine E-Zigarette mit Nikotin ist der ideale Pyroersatz. Stellen Sie um, auf die E-Zigarette mit Nikotin und geniessen Sie ihr neues Leben.

Bewahren Sie ihre E-Zigarette mit Nikotin immer sorgfältig und nicht zugänglich für Kinder auf. Liquids mit Nikotin können schein in kleinen Mengen toxisch wirken.

InSmoke Pocket E-Zigarette, CHF 34.90

Lieferumfang der InSmoke Pocket E-Zigarette:

1 x 190 mAh wiederaufladbare Batterie
1 x Aroma- Remizer Virginia Tobacco
1 x Aroma- Remizer Mint
1 x Aroma- Remizer Maracuja
1 x Transportcase im Chromstahldesign
1 x USB Ladegerät
1 x Bedienungsanleitung Deutsch

Die Hemag Nova AG hat an der Suisse Ttabac- Messe in Basel teilgenommen. InSmoke konnte am Stand ausgiebig getestet werden. Auch das bald kommende Aroma “Maracuja” konnte probiert werden.